Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die "Bedingungen") bestimmen die Nutzungsbedingungen von wallamps.at ("Service") erhältlich über die Webseite www.wallamps.at.
1.2. Der Service wird betrieben von der DI(FH) Wolfgang Schwaiger, MSC, CMC mit dem Sitz in Österreich, Kirchenweg 3, 5761 Maria Alm am Steinernen Meer. UID: ATU65720106, E-Mail: office@wallamps.at, Telefon-Nr.: +43 664 1144 690 (der "Anbieter").
1.3. Der Anbieter bietet jedem Benutzer des Services (der "Benutzer") den Zugang zum Service und insbesondere den Zugang zu den Elementen des Services, die ermöglichen:
a) das Produkt in Übereinstimmung mit den Spezifikationen zu bestellen (Produktion und Lieferung) (die "Bestellung"),
(gemeinsam – die "Dienstleistungen").
1.4. Die Dienstleistungen werden kostenlos erbracht. Der Nutzer trägt aber die mit jeder Bestellung verbundenen Kosten, wie den Preis für das Produkt oder die Kosten der Produktmontage, soweit diese Option gewählt wird.
2. Rechte und Pflichten des Anbieters
2.1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vorübergehend den Zugang zu bestimmten Dienstleistungen auszusetzen oder Zugang zum Service ganz zu unterbrechen, wenn er feststellt, dass die Sicherheit des Services oder anderer Benutzer gefährdet ist.
2.2. Der Anbieter ist für die vom Benutzer geposteten, gespeicherten, veröffentlichten oder über den Service und die im Zusammenhang mit den Dienstleistungen übermittelten Inhalte nicht verantwortlich. Der Benutzer verpflichtet sich, keine Inhalte oder Stoffe, die gesetzeswidrig sind oder die Sicherheit anderer Benutzer oder der Dienstleistungen gefährden (über den Service oder im Zusammenhang mit den Dienstleistungen) zu posten, zu speichern, zu veröffentlichen oder zu übertragen.
3. Die Bestellung
3.1. Die Bestellung wird aufgegeben, wenn der Benutzer: (i) die Spezifikationen des Produkts bestimmt und (ii) auf eine deutlich gekennzeichnete Schaltfläche, die ihn zur Zahlungsseite umleitet, klickt. Der Benutzer gibt eine Bestellung auf, indem er weitere Schritte im Rahmen des Services vornimmt.
3.2. Sobald die Bestellung aufgegeben wurde:
a) ist der Anbieter verpflichtet, dem Benutzer ein für den Einsatz geeignetes, mangelfreies und fertiges Produkt in Übereinstimmung mit den Spezifikationen zu liefern,
b) Der Benutzer ist verpflichtet, den Preis für das Produkt zu begleichen. Die im Service angegebenen endgültigen Produktpreise sind für alle Benutzer innerhalb der Europäischen Union Bruttobeträge (d.h. inklusive Mehrwertsteuer). Der Endpreis ist immer in Euro zu entrichten. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Wechselkurse oder Gebühren, die auf den Endpreis des Produktes oder den Endpreis für den Service der Montage anfallen.
3.3. Vor der Abgabe einer Bestellung erhält der Benutzer Informationen über die verfügbaren Zahlungsmethoden. Alle Zahlungen, die im Rahmen des Services geleistet werden, werden ausschließlich von Wirecard Central Eastern Europe GmbH mit Sitz in Reininghausstraße 13a, 8020 Graz, FB-Nr: FN 195599 x, UID-Nr: ATU49710807 (der "Vermittler") verarbeitet. Im Rahmen der Bestellung wird der Benutzer nach Bestimmung der Spezifikationen und Übermittlung der Grunddaten auf die Webseite des Vermittlers weitergeleitet, um dort die Zahlungsmethode auszuwählen und die Bestellung zu bezahlen.
3.4. Nach der Absendung der Bestellung erhält der Benutzer eine E-Mail mit der Bestätigung der endgültigen Spezifikationen der Bestellung und deren Annahme durch den Anbieter. An dieser Stelle wird der Vertrag über den Verkauf des bestellten Produkts zwischen dem Anbieter und dem Benutzer abgeschlossen (der "Kaufvertrag"). Nach Abschluss des Kaufvertrages ist es unmöglich die Bestellung, die Spezifikation der Bestellung und den Kaufvertrag zu ändern.
3.5. Sofort nach der Bestätigung der betreffenden Zahlung des Benutzers durch den Vermittler wird der Anbieter beginnen, die Bestellung durchzuführen (d.h. anfangen, das Produkt herzustellen, zu liefern und ggf. montieren).
3.6. Sobald das Produkt fertiggestellt oder verpackt ist, wird es einem Unternehmen übergeben, das Transport-, Lieferungs- oder Speditionsdienstleistungen erbringt (der "Lieferant"). Der Lieferant liefert das Produkt an den Nutzer. Das Risiko einer Beschädigung oder des Verlustes des Produkts geht auf den Nutzer über, sobald das Produkt ordnungsgemäß an den Nutzer geliefert wurde.
a) Der Produktionsprozess für ein individuell angefertigtes Produkt – von der Bestellung durch den Nutzer bis zum fertigen Produkt – kann bis zu 60 Tage in Anspruch nehmen.
3.7. Bei individuell gefertigten Produkten nach der vorgegebenen Spezifikation, steht dem Benutzer gemäß der Bestimmungen in § 38 Abs. 3 des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über die Verbraucherrechte (Gesetzblatt 2014 Abs. 827) (im Folgenden: "Gesetz über die Verbraucherrechte") das Recht zu, den Kaufvertrag ausschließlich entsprechend der im Art. 6 dieser Verordnung festgelegten Bestimmungen zu widerrufen. Der Benutzer wird vorab darüber informiert.
3.8. In besonderen Fällen behält sich der Anbieter das Recht vor, die in Punkt 3.6. a) genannte Frist zu verlängern. Eine solche Änderung kann sich beispielsweise aus der Art der Bestellung ergeben, insbesondere bei einem hohen Maß an individueller Anpassung und Komplexität des Projekts, zahlreicher Schritte im Design- und Produktionsprozess, der Einhaltung der Qualitätsansprüche an das verwendete Material und der Notwendigkeit, das Produkt zu testen, um die Einhaltung der technischen Anforderungen zu garantieren. Der Benutzer wird vom Anbieter unverzüglich über den voraussichtlichen, neuen Liefertermin informiert, was eine Änderung der Auftragskonditionen darstellt.
4. Geistiges Eigentum
4.1. Die Produkte und der Service (einschließlich aller Teile des Services und virtueller Visualisierungen des Produkts) können:
a) Werke im Sinne des Urheberrechts darstellen und urheberrechtlich geschützt sein,
b) als geistiges Eigentum ausschließlich dem Anbieter gehören und besonders gesetzlich geschützt sein.
Alle Rechte an den Produkten und dem Service (einschließlich aller Teile des Services und virtueller Visualisierungen des Produkts), die sich aus dem Urheberrecht und dem Immaterialgüterrecht ergeben, stehen ausschließlich dem Anbieter zu.
4.2. Die Nutzung des Services (einschließlich des Abschlusses des Kaufvertrags) führt nicht zu Folgendem:
a) zum Erwerb von Urheberrechten durch den Benutzer, darunter insbesondere vom Urheberrecht am Produkt oder dem Service (einschließlich aller Teile des Services und virtueller Visualisierungen des Produkts),
b) zum Erwerb von Immaterialgüterrechten jeglicher Art durch den Benutzer (wie z.B. Patenten, Schutzrechten der gewerblichen Muster),
c) zum Erwerb von Lizenzen durch den Benutzer § 2 Abs.2 UrhG
4.3. Ungeachtet Artikel 4.1. und Artikel 4.2., falls der Nutzer die im Artikel 4.2. a) und b) genannten Rechte aufgrund der Nutzung des Services erwirbt, erteilt der Nutzer hiermit dem Anbieter eine nicht exklusive, weltweite Lizenz für das Produkt oder den Service (oder deren Teil) auf allen Gebieten der Exploitation, die in Artikel 50 des Urheberrechts angegeben sind. Der Anbieter hat das Recht: (i) das Produkt oder den Service (oder deren Teil) zu fixieren und zu replizieren, deren Kopien in einer bestimmten Technik zu produzieren, einschließlich Drucken, Herstellung und Erhaltung auf beliebigen Speichern von reprografischen und magnetischen Aufzeichnung oder andere Digitaltechniken, (ii) die Originale oder die Kopien des Produktes oder des Services (oder deren Teil) zu verkehren, zu vermieten oder zu vergönnen; (iii) zur öffentlichen Aufführung des Produktes oder des Services (oder deren Teil), insbesondere Display, Rundfunk und Weitersendung, ebenfalls jegliche Weiterveröffentlichung (Internet, interface). Die im Artikel 4.3 genannte Lizenz wird für 20 Jahre gewährt.
5. Beanstandungen
5.1. Der Benutzer kann ein Produkt beanstanden (die "Beanstandung"), wenn dieses zum Zeitpunkt der Lieferung an den Benutzer mangelhaft war und insbesondere:
a) unstimmig mit der endgültigen Spezifikation gemäß Artikel 3.1 und 3.4.
b) beschädigt ist, oder
c) unvollständig ist.
Zur Vermeidung von Zweifeln, die Unstimmigkeit zwischen dem fertigen Produkt und der Erweiterte Realität Visualisierung des gelieferten Produktes im Rahmen der Service, keine Unstimmigkeit im Sinne von Buchstabe a) oben darstellt. Das Recht zur Beanstandung gilt nicht, wenn das Produkt wegen Schuld des Benutzers beschädigt oder unvollständig gemacht wurde.
5.2. Der Benutzer hat das Recht seine Beanstandung innerhalb 1 (eines) Jahres ab dem Zeitpunkt, in dem er den Mangel des Produkts festgestellt hat, einzureichen, spätestens jedoch nach 2 (zwei) Jahren ab dem Zeitpunkt, in dem das Produkt geliefert wurde. Wird eine oder beide der vorgenannten Fristen überschritten, ist der Anbieter berechtigt, die Einrede der Verjährung geltend zu machen.
5.3. Der Benutzer reicht die Beanstandung in einer E-Mail an office@wallamps.at ein. Die Beanstandung sollte eine kurze Beschreibung des festgestellten Mangels und, wenn möglich, Fotos davon enthalten. Die Beanstandung sollte auch die Aufforderung des Benutzers zur
a) Nachbesserung oder
b) Ersatzlieferung des Produkts enthalten.
5.4. Aufgrund der in der Beanstandung enthaltenen Informationen wird der Anbieter:
a) die Beanstandung annehmen/ abweisen oder
b) den Benutzer zur zusätzlichen Informationen auffordern oder das Produkt des Anbieters an die angegebene Adresse zu schicken, damit die Mängel im Detail untersucht werden.
5.5. Im Falle, in dem der Benutzer eine Ersatzlieferung anfordert, und das Produkt bereits zusammengebaut wurde, sollte er das Produkt erst demontieren.
5.6. Der Anbieter wird die Beanstandung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Datum des Eingangs prüfen. Ist diese Frist verstrichen, gilt die Beanstandung als akzeptiert.
5.7. Wenn die Beanstandung akzeptiert wird oder als akzeptiert gilt, kann der Anbieter die Mangel beseitigen, insbesondere entweder durch Ersatzlieferung des Produkts (oder dessen Teil) oder Reparatur. Der Anbieter darf die vom Benutzer gewählte Form der Mängelbeseitigung dennoch verweigern, wenn diese nicht möglich oder im Vergleich zu anderen verfügbaren Methoden der Mängelbeseitigung unverhältnismäßig teuer ist. In einem solchen Fall wird der Anbieter andere Methoden der Mängelbeseitigung vorschlagen.
5.8. Die Rücksendung und Ersatzlieferung des Produkts (oder dessen Teil) (sowie andere Lieferungen des Produkts (oder dessen Teil), die sich aus der Beanstandung ergeben) erfolgt auf Kosten und Gefahr des Anbieters, wobei auf Antrag des Benutzers kann ihm der Anbieter die Verpackung für den richtigen Transport zur Verfügung stellen.
5.9. Sollte der Anbieter eine Beanstandung ablehnen, wird er den Benutzer hierüber unter Angabe der Gründe per E-Mail an die bei der Anmeldung, Bestellung oder mit der Beanstandung angegebenen Adresse des Benutzers informieren.
5.10. Im Fall einer Streitigkeit zwischen dem Anbieter und dem Benutzer betreffend die Ablehnung der Beanstandung, ist der Benutzer berechtigt zur Begünstigung der alternativen Verfahren zur Streitbeilegung. Insbesondere ist der Benutzer berechtigt seine Sache zu einem Mediator oder Schiedsgericht durch das Ausfüllen des entsprechendes Formulars - Antrag auf Schlichtung oder Antrag auf Einleitung eines schiedsrichterlichen Verfahrens bei einer entsprechenden Institution - zu verweisen. Eine Beispielliste der Institutionen, einschließlich Kontaktdetails steht zur Verfügung unter www.help.gv.at. Der Benutzer ist auch berechtigt nach eigenem Ermessen einen Antrag bei Gericht zu stellen.
6. Rückgaben
6.1. Unabhängig von der Beschwerderecht hat der Benutzer das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten und das Produkt zurückzugeben, ohne Angabe von Gründen und ohne die damit verbundenen Kosten (Verzicht). Das Rücktrittsrecht bezieht sich auf das Produkt, das nicht wegen Schuld des Benutzers beschädigt oder unvollständig wurde. Vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen sind Produkte, die vom wallamps-Team auf schriftlichen oder mündlichen Wunsch des Nutzers hin designt oder in irgendeiner anderen Form modifiziert wurden.
6.2. Das Rücktrittsrecht ist dem Benutzer innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab dem Datum der Lieferung des Produktes zugestanden. Sollte der Benutzer den Rücktritt erklären (die auch mithilfe des "Rückgaben" Formulars vorgelegt werden kann), sollte er darüber elektronisch an die E-Mail-Adresse office@wallamps.at informieren und das Produkt an die angegebene Adresse des Anbieters zurücksenden.
6.3. Rückgabe des Verzichtsgegenstands erfolgt auf eigenes Risiko und auf Kosten des Anbieters, wobei auf Antrag des Benutzers kann ihm der Anbieter die Verpackung für den richtigen Transport zur Verfügung stellen.
6.4. Innerhalb von sieben (7) Tagen ab dem Datum der Auslieferung des Verzichtsgegenstands wird Anbieter den Benutzer per die bei Registrierungsprozess/ Rücktrittserklärung angegebener E-Mail über die erfolgreichen Rückgabe informieren oder über die Beschädigung/ Unvollständigkeit des Produkts wegen Schuld des Benutzers melden.
6.5. Der Rücktritt wird wirksam, wenn innerhalb von sieben (7) Tagen ab dem Datum der Auslieferung des Verzichtsgegenstands wird der Anbieter nicht über die bei Registrierungsprozess/ Rücktrittserklärung angegebene E-Mail informieren, dass das Produkt beschädigt oder unvollständig ist.
6.6. Innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem effektiven Verzicht, wird der Benutzer den Gesamtpreis für das Produkts und die Lieferungskosten zurückerhalten.
6.7. Im Falle eines Rechtsstreits zwischen dem Anbieter und dem Benutzer in Bezug auf die Verzichtswirksamkeit, ist der Benutzer zur Verwendung von nicht-gerichtlichen Mitteln berechtigt seine Forderungen geltend zu machen. Der Benutzer kann Mediation oder Schlichtung nutzen, indem er an das Verfahrensorgan entsprechendes Formular– den Antrag zur Vermittlung oder Prüfung der Sache vor dem Schiedsgericht, einreicht. Eine Liste der beispielhaften Institutionen, inklusive Kontaktdaten, ist auf www.help.gv.at verfügbar. Der Benutzer hat auch Recht, nach seiner Wahl, den Streit gerichtlich zu begleichen.
7. Vertragsrücktritt
7.1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Es ist eine entsprechende Rücktrittserklärung an die E-Mail-Adresse office@wallamps.at zu senden. Sie können auch zusätzliche Informationen darüber unter office@wallamps.at verlangen.
7.2. Der Benutzer kann vom Vertrag zurücktreten, indem er eine Rücktrittserklärung, einreicht: a) schriftlich an die Adresse des Anbieters, die in Artikel 1.2 dieser Bedingungen genannt ist, b) per E-Mail an die Adresse office@wallamps.at.
7.3. Sobald die Rücktrittserklärung gemäß Artikel 7.2 oben eingereicht wurde, wird der Anbieter deren Eingang über eine E-Mail an die vom Benutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigen.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Diese Bedingungen werden im Service unter www.wallamps.at/allgemeine-geschaeftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
8.2. Vorbehaltlich Artikel 8.3 unten behält sich der Anbieter das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Informationen über jede Änderung dieser Bedingungen und deren Begründung werden im Service zusammen mit dem neuen, vereinheitlichten Text dieser Bedingungen zur Verfügung gestellt.
8.3. Nach dem Vertragsschluss und vor der Abwicklung sämtlicher schwebender Kaufverträge kann jede Änderung dieser Bedingungen, für die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die Zustimmung des Benutzers notwendig ist, nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Benutzers bewirkt werden. Solch eine Zustimmung kann durch das Ankreuzen eines entsprechenden Kästchens in dem Formular, das im Service im Zusammenhang mit einer solchen Änderung der Bedingungen zur Verfügung gestellt wurde, erteilt werden.
8.4. Alle Anlagen zu diesen Bedingungen sind ein fester Bestandteil dieser Bedingungen.
8.5. Name des Services, sein Konzept und grafische Gestaltung, alle im Service vorgestellten Marken, Produktentwürfe und Datenbanken sowie jeder mit dem Service verbundene Programm (insbesondere nach dem Urheber- und gewerblichen Schutzrecht) stellen das rechtlich und weltweit geschützte alleinige Eigentum des Anbieters dar.